Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Veröffentlicht von Robby Klier

für die Nutzung von paperless-cloud.io

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Robby Klier, Einzelunternehmer (im Folgenden „Anbieter“)
und den Kunden über die Nutzung des Dienstes paperless-cloud.io.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.


2. Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung einer gehosteten Paperless-ngx-Instanz in dem jeweils gebuchten Umfang.
(2) Die Leistungen entsprechen den offiziell veröffentlichten Funktionen von Paperless-ngx.
(3) Der verfügbare Speicherplatz ist abhängig vom gewählten Tarif. Weitere technische Limitierungen bestehen nicht.
(4) Die Nutzung der Dienste zu illegalen Zwecken (z. B. Speicherung rechtswidriger Inhalte, Spam, Pornografie, Urheberrechtsverletzungen) ist ausgeschlossen.


3. Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch Bestellung des Kunden über die Website paperless-cloud.io und die anschließende Bestätigung per E-Mail zustande.
(2) Die Abwicklung erfolgt in der Regel online über Stripe. Für Enterprise-Kunden können gesonderte Vereinbarungen getroffen werden.
(3) Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Der Anbieter kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.


4. Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge haben keine Mindestlaufzeit. Die Abrechnung erfolgt in monatlichen Perioden.
(2) Eine Kündigung ist bis zum letzten Tag der laufenden Abrechnungsperiode möglich. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag automatisch stillschweigend um eine weitere Periode.
(3) Die Kündigung kann per E-Mail oder über das bereitgestellte Kündigungsformular erfolgen.
(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher MwSt.
(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich, die Zahlung ausschließlich über Stripe (ausgenommen Sondervereinbarungen bei Enterprise-Kunden).
(3) Bei Zahlungsverzug gelten folgende Regelungen:

  • Ab 14 Tagen Zahlungsverzug: Sperrung der Instanz
  • Mahnung mit pauschaler Mahngebühr in Höhe von 5,00 €
  • Kündigung des Vertrages nach 3 Monaten Zahlungsverzug
  • Endgültige Löschung aller Daten nach 12 Monaten Nichtzahlung

6. Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter stellt die bestmögliche Verfügbarkeit der Plattform sicher, übernimmt jedoch keine Garantie für bestimmte Verfügbarkeiten.
(2) Wartungsarbeiten und Updates können jederzeit durchgeführt werden, werden jedoch in der Regel in der Zeit von 00:00 bis 04:00 Uhr vorgenommen.


7. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für Datenverluste wird ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, eigene Backups seiner Daten vorzuhalten.
(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen.


8. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung unter https://paperless-cloud.io/datenschutz.


9. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu. Details hierzu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.


10. Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern.
(2) Kunden werden rechtzeitig über Änderungen informiert.
(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.
(4) Im Falle eines Widerspruchs besteht das Recht zur Kündigung ohne Einhaltung einer Frist.


11. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit zulässig, Leipzig.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.